Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat seine Kandidatur für den SPD-Parteivorsitz damit begründet, alle Strömungen in der Partei zusammenbringen zu wollen. Mit Klara Geywitz aus Brandenburg will er für das Amt antreten. Scholz nannte Frau Geywitz eine "starke Frau". "Sie hat einen klaren Kopf und sie ist in der Lage, die Dinge voranzubringen, die man voranbringen muss. Und das gilt jetzt natürlich für die SPD."
Es gehe nicht nur um die Kandidatur, sondern auch darum, wenn man gewählt werde, die Aufgabe auch gut zu machen, sagte Scholz. "Die SPD muss raus aus dem Umfragekeller, sie braucht bessere Werte. Und ich sage es ausdrücklich: Die SPD wird auch gebraucht", sagte Scholz. Ohne die SPD sähe Deutschland ganz anders aus, betonte der Vizekanzler. "Ich will, dass die sozialdemokratische Partei auch in den zwanziger Jahren eine wichtige Partei in Deutschland ist und auch in der Lage ist, dieses Land zu zu führen", betonte Scholz.
Der Finanzminister verteidigte seine Pläne, den Solidaritätszuschlag nur teilweise abschaffen zu wollen. Er gehe davon aus, dass diese Lösung auch vor dem Verfassungsgericht bestand haben werde. Die Lösung sei zulässig und gerecht, sagte Scholz.
ARD Morgenmagazin wurde auf ARD ausgestrahlt am Mittwoch 21 August 2019, 03:30 Uhr.