Heute Im Parlament

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Heute Im Parlament

Live aus dem Landtag 16.09.2026 In der ersten Landtagssitzung nach der Sommerpause debattiert das Landesparlament den Haushaltsentwurf der Brandenburger Regierung für die kommenden zwei Jahre. Trotz Spardrucks plant das Land einen Rekordhaushalt, in den Jahren 2027 und 2028 soll...

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September 2026
2:05:00
10 September 2026 von Heute Im Parlament wurde am Donnerstag 10 September 2026, hinzugefügt. Heute Im Parlament ist ein Fernsehprogramm auf RBB. Politik braucht Transparenz.
März 2026
Die neue Koalition steht. SPD und CDU bilden gemeinsam die neue Regierung in Brandenburg. Die Verhandlungen verliefen weitestgehend geräuschlos und zügig. Rund zweieinhalb Monate sind seit dem Bruch der vorherigen Koalition von SPD und BSW vergangen. Zum Start der neuen Regierung hält SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke a...
Januar 2026
Ein mutmaßlich linksextremistischer Anschlag hat in der vergangenen Woche für einen großflächigen Stromausfall im Berliner Südwesten gesorgt. Zehntausende Haushalte waren tagelang ohne Strom und Wärme. Das Krisenmanagement des Senats steht in der Kritik. Darüber debattiert das Berliner Abgeordnetenhaus. Der Regierende Bürg...
Nach dem Aus der SPD/BSW Koalition in Brandenburg kommt der Landtag in Potsdam zu einer Sondersitzung zusammen. Die AfD Fraktion fordert die Auflösung des Parlaments und eine Neuwahl des Landtags. Dafür wäre eine Zweidrittel-Mehrheit erforderlich. „Heute im Parlament“ überträgt die Sondersitzung mit Debatte und Abstimmung ...
Dezember 2025
Berliner Doppelhaushalt umfasst knapp 91 Milliarden Euro ### Ausgaben so hoch wie noch nie ### Kürzungen im Sozial-, Kultur- und Bildungsbereich teilweie zurückgenommen - dennoch viele Unwägbarkeiten ### Präsidentin des Rechnungshofes von Berlin kritisiert mangelndes Spar-Bewusstsein Moderation: Boris Hermel
heute u.a. mit folgenden Themen: "Brandenburg stärkt Deutschlands Verteidigung – und die eigene wirtschaftliche Zukunft" (Aktuelle Stunde auf Antrag der CDU-Fraktion) Fragestunde Dachstrategie für Digitalvorhaben des Landes Brandenburg Moderation: Stephanie Teistler
heute u.a. mit folgenden Themen: "Sicherheit für Berlin" (Aktuelle Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion) Volksbegehren "Berlin werbefrei" Fragestunde Fördermittel für die Sanierung von Kitas Moderation: Boris Hermel
November 2025
heute u.a. mit folgenden Themen: "Sondervermögen Infrastruktur – Wichtige Investitionen für Berlin" (Aktuelle Stunde auf Antrag der CDU-Fraktion) Untersuchungsausschuss über die Vergabe von Fördermitteln im Haushalt 2024/25 Fragestunde Moderation: Agnes Sundermeyer
Am Mittwoch debattiert der Landtag die Medienänderungsstaatsverträge und entscheidet über die Reform der Öffentlich-Rechtlichen Rundfunkanstalten. Neben Niedersachsen ist Brandenburg das einzige Land, das den Verträgen noch nicht zugestimmt hat.
heute u.a. mit folgenden Themen: "Drohnenabwehr – Flugverkehrssicherheit für Berlin" (Aktuelle Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion) Beratung über das Volksbegehren "Berlin autofrei" Fragestunde Auswirkungen der neuen Grundsteuer Moderation: Dorit Knieling
Das Berliner Abgeordnetenhaus diskutiert in seiner Sondersitzung über einen Gesetzesentwurf der Initiative Baumentscheid für mehr Bäume in Berlin. Bei der anschließenden Abstimmung wird mit breiter Zustimmung gerechnet.
Oktober 2025
heute u.a. mit folgenden Themen: "Olympia-Bewerbung: Mega-Event statt Sport für alle – Intransparenz, Chaos und Geldverschwendung" (Aktuelle Stunde auf Antrag von Bündnis 90/Die Grünen) Missbilligungsantrag gegen Innensenatorin Iris Spranger (SPD) Forderung nach Ermäßigtem Deutschlandsozialticket und nach Preissenkung für ...
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